Klimakrise

Seit Beginn der Industrialisierung steigt die globale Temperatur. Gase wie CO2 oder Methan verstärken kontinuierlich den Treibhauseffekt und führen zu immer höheren Temperaturen. Folgen sind steigende Meeresspiegel, Dürren, Hitzewellen und Extremwetter-Ereignisse. Um gravierende Folgen für Mensch und Umwelt möglichst gering zu halten, muss der globale Temperaturanstieg auf unter 2 Grad begrenzt werden. Entsprechend haben 197 Staaten mit dem Abkommen von Paris festgelegt, dass ab 2050 weltweit nur noch so viele Treibhausgase ausgestossen werden dürfen, wie durch die Natur aufgenommen werden kann. Auch die Schweiz und der Bundesrat unterstützt dieses Ziel.

Im Jahr 2018 hat der Weltklimarat seine Prognosen verschärft. So ist bereits bei einem Temperaturanstieg von über 1.5 Grad mit gravierenden Folgen für die Umwelt und Natur zu rechnen. Unter diesen Voraussetzungen verbleibt ein Emissionsbudget von 420 Gigatonnen CO2, wenn der Temperaturanstieg auf unter 1.5 Grad begrenzt werden soll. Wird so weiter gemacht wie bisher, ist dieses Budget in 10 Jahren aufgebraucht. Schnelles & konsequentes Handeln ist deshalb gefragt!

Mit der Petition „Klimanotstand Frauenfeld“ wurde der Stadtrat von Frauenfeld aufgefordert, die Dringlichkeit der Krise mit dem symbolischen Klimanotstand anzuerkennen und sich für eine konsequente Klimapolitik auszusprechen.

Antwort des Stadtrates

Drei Wochen nach der offiziellen Frist von 6 Monaten erfolgte die Antwort des Stadtrates: In seiner Antwort schreibt er „Grundsätzlich begrüsst der Stadtrat jegliche Schritte zur Erreichung der Klimaziele.“ Die Dringlichkeit der Klimakrise will er jedoch weder mit dem symbolischen Notstand noch mit konkreten Schritten, wie der Priorisierung von klimarelevanten Geschäften, anerkennen. Vielmehr delegiert er die Verantwortung an Private, Gewerbe, Kanton und Bund. Gleichzeitig wird mit der Antwort die aktuelle CO2 Statistik publiziert, welche zeigt, dass der CO2 Ausstoss pro Kopf in den letzten Jahren in Frauenfeld, entgegen jeglicher Klimaziele, gestiegen ist. Die Antwort, wie die Klimaziele und Netto0 unter diesen Umständen erreicht werden soll, bleibt der Stadtrat schuldig.

Hier findet ihr die komplette Antwort des Stadtrates: Link

Stellungnahme des Komitees

Im Mai 2019 übergab das Komitee “Klimanotstand Frauenfeld” seine Petition dem Frauenfelder Stadtrat. Die Petition forderte die Priorisierung von klimarelevanten Geschäften, sowie die Ausrufung des Klimanotstandes in Frauenfeld. Der symbolische Notstand sollte die Dringlichkeit der Klimakrise anerkennen und die Bereitschaft des Stadtrates zeigen, sich für eine konsequente Klimapolitik einzusetzen. Weiter sollte die Bevölkerung über die Klimakrise, wie auch Auswirkungen und Massnahmen informiert werden.

Der Unwille des Stadtrates sich mit der Klimakrise zu beschäftigten zeigte sich bereits beim Beantworten der Petition. Nicht nur wurde die Frist von 6 Monaten bis zum letzten ausgeschöpft, die Antwort erfolgte sogar fast 3 Wochen nach Ablauf der Frist. In der Antwort zeigt sich der Stadtrat weder bereit, klimarelevante Geschäfte zu priorisieren, noch soll die Dringlichkeit der Klimakrise mit dem symbolischen Notstand anerkannt werden.

Dabei legen die mit der Antwort publizierten Daten den Ernst der Lage schonungslos offen. Die CO2 Emissionen pro Kopf sind in Frauenfeld, entgegen jeglicher Klimaziele, in den letzten Jahren auf hohem Niveau ungebremst gestiegen. Dass es auch anders geht zeigt zum Beispiel die Stadt Zürich, auch eine Energiestadt Gold. Die Treibhausgasemissionen pro Kopf sind dort deutlich niedriger und befinden sich auf einem kontinuierlichen Absenkpfad.

Wie der Stadtrat vor diesen Tatsachen die Augen verschliessen und die Dringlichkeit der Klimakrise nicht anerkennen kann, ist schleierhaft. Die in den letzten Jahren umgesetzten Massnahmen sind zwar zu begrüssen, aber auch nichts weiter als einige Tropfen auf den heissen Stein: Einem jährlichen Frauenfelder CO2 Fussabdruck von rund 300’000 Tonnen steht eine Reduktion von gerade einmal 6000 Tonnen entgegen.

Ein konsequentes Handeln aller Beteiligten, wie es der Stadtrat selber fordert, sieht anders aus. Wie bis 2030 50% des CO2 Ausstosses reduziert werden sollen bleibt völlig offen. Es ist darum wohl bezeichnend, dass die Petitionsantwort im stadträtlichen Protokoll zwischen der Antwort auf die „Klimastrategie bei den Anlagen der Pensionskasse“ und dem neuen „Reglement Abgabe Erdgas“ eingebettet daherkommt. Auch in diesen beiden Dokumenten sind keine mutigen Schritte in Richtung Klimaneutralität erkennbar. So gesehen befindet sich die Petitionsantwort in bester Gesellschaft.

Die Klimapetitionäre fordern den Stadtrat auf, sich ernsthaft mit der Zukunft und der Bekämpfung der Klimakrise zu beschäftigen. Dazu gehört auch, die beiden grossen Themen, die Frauenfelder Erdgasabhängigkeit und den motorisierten Individualverkehr, endlich anzusprechen. Die Zukunft gehört erneuerbaren Energiesystemen ohne fossile Energieträger und nachhaltigeren Mobilitätskonzepten mit weniger individueller Automobilität.